Von Simone Schlindwein
Burmas Diktatur
Die Wahlfarce vom 7. November hat den Generälen keinen Prestigegewinn gebracht, nicht einmal das erhoffte Mäntelchen von demokratischer Legitimierung. An die 80 Prozent der Sitze will die Militärjunta gewonnen haben, auf die oppositionelle Demokratische Front (siehe SWM 11/10) sollen zehn Prozent entfallen sein.
Mehr als der Wahldurchgang erregte die Freilassung der Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi – ihr Hausarrest war ausgelaufen – die internationale Öffentlichkeit. Erstaunen erweckt auch die Tatsache, dass die Junta weder im Umfeld der Wahlen noch in Zusammenhang mit der Rückkehr der Friedensnobelpreisträgerin ihre brutale Repressionsmaschinerie anlaufen ließ. Bis jetzt ließ sie sich fast immer Vorwände einfallen (oder konstruierte sie), um den Hausarrest der Oppositionsführerin zu verlängern.
Übt im Hintergrund vielleicht China, ohne dessen Unterstützung die Diktatur sich nicht an der Macht halten könnte, auf die Generäle Druck auf eine politische Öffnung aus?
